Folternde Justizorgane

 


Folter war jahrtausendelang erlaubt.

Im Zuge des Fortschreitens der Menschheit auf höhere Kulturstufen wurde staatlich durchgeführte Folter für unzulässig erklärt. Mit gutem Beispiel ging Preußen 1740 und 1754 unter König Friedrich II. (1712-1786) voran, „trotz des Geschreis seiner Juristen, die ohne dieses Hilfsmittel die Wahrheit nicht mehr erforschen zu können behaupteten und die lärmendsten Vorstellungen machten, daß sich nun alle Diebesbanden aus ganz Deutschland nach Preußen wenden würden“ (Carl Eduard Vehse: „Die Höfe zu Preußen“, Bd.2, Leipzig 1993, S.68). Die übrigen deutschen Staaten schlossen sich im Laufe des 18.Jahrhunderts an. Preußen war das erste und zugleich das letzte Land, in welchem die Folter abgeschafft wurde; im Fürstentum Neufchâtel in der Schweiz, das staatsrechtlich mit Preußen verbunden war, erfolgte dieser Schritt erst 1815.

Es blieb ein Grenzbereich. Was ist noch erlaubte Taktik, und was ist schon unzulässige Folter?

Die Praxis von Behörden bewegte sich nach dem offiziellen Ende des Zeitalters der Folter oft auf einer schmalen Linie, und der Wunsch von einigen Staatsorganen, alle Mittel auszuschöpfen, änderte sich nicht. Einige Beispiele:

Am 18.März 1809 wurde aus Berlin gemeldet: „Der Diebstahl von 20000 Thalern in Tresorscheinen bey dem jüdischen Kaufmann Bendix ist seit vorgestern entdeckt; ein Handlungsdiener im Hause hatte ihn begangen; ein Handelsjude aus Glogau setzte bey einem hiesigen Wechsler einen Theil der Papiere um, und wurde, der Theilnahme verdächtigt, verhaftet; so dringend der Verdacht war, so läugnete der Ergriffene doch hartnäckig, und äußerte sich sogar insolent gegen den Inquirenten. Im Zorn versetzte dieser ihm einen Backenstreich; dieser bewog ihn auf der Stelle zum Geständnisse. Man sage nun noch, daß Zwangsmittel unzulässig sind.“ („Morgenblatt für gebildete Stände“ vom 7.April 1809, S.332)

Im Jahre 1820 äußerte der preußische Minister Fürst Wilhelm von Sayn-Wittgenstein (1770-1851) wenig zurückhaltend über einen Verdächtigen, ihn „…hätte man ohne Weiteres heimlich wegblasen sollen, daß nie wieder etwas von ihm zum Vorschein gekommen wäre.“ (Karl August Varnhagen von Ense: „Blätter aus der preußischen Geschichte“, Bd.1, Leipzig 1868, S.222; Eintrag vom 1.November 1820)

Über eine Ermittlung im Jahre 1822 wegen des Verdachts der Verschwörung, die Hofrat Johann Carl Friedrich Falkenberg (1781-1851) leitete, hieß es: „Der Hofrath Falkenberg hat diese Sache herausgebracht, indem er den Studenten Köhler und den Sekretair Sachse eine hinlängliche Zeit auf die Latten bringen ließ! Also wahre Tortur, von der man im Publikum nichts erfährt!“ (ders., a.a.O., Bd.2, Leipzig 1868, S.56; Eintrag vom 7.März 1822) Die Beschuldigten wurden 1824 zu jeweils sechs Jahren Festungshaft verurteilt und im folgenden Jahr begnadigt.

Eine formelle Sanktion traf den Berliner Polizeirat August Wilhelm Gottlieb Eckert; er „hatte durch Durst, den er durch dargereichte Salzlösung noch vermehrt hatte, ein verhaftetes Dienstmädchen zum Geständnisse eines von ihr nicht begangenen Verbrechens gebracht.“ Zu drei Jahren Festungshaft verurteilt, wurde Eckert 1824 durch Innenminister Friedrich von Schuckmann (1755-1834) die Strafe erlassen (ders., a.a.O., Bd.3, Leipzig 1868, S.124; Eintrag vom 30.August 1824).

Der spätere Professor Felix Eberty (1812-1884), der 1836 Referendar wurde, erinnerte sich an seine Eindrücke während der Ausbildungszeit im Bezirk des Kammergerichts: „Nicht nur ließ man die Untersuchungsgefangenen länger sitzen als nötig war, was ganz in der Hand des Richters lag, der die einzelnen sich zwar vorführen ließ, aber nur unbedeutende Dinge mit ihnen verhandelte, welche den Prozeß nicht beschleunigten, sondern es ist vorgekommen, daß einem hartnäckigen Menschen salzige Speisen und nichts zu trinken verabreicht wurden. Dann ließ man ihn zum Verhör bringen, der Richter hatte ein Glas Wasser neben sich und erwiderte dem um einen Trunk flehenden Sträfling, daß nur dem reuigen und geständigen Sünder die Labung gereicht werden solle! Auch die damals geltende Bestimmung, daß Lügen vor Gericht mit verlängerter Haft oder gar mit Prügeln bestraft werden durften, konnte fast als Foltermittel benutzt werden, weil es leicht ist, einen Angeklagten, der sich herausreden will, in widersprechende Aussagen zu verwirklichen. Geprügelt wurde überhaupt, sowohl disziplinarisch als auch nach Urteil und Recht, in grausamer Weise, nicht nur in den Zuchthäusern, sondern auch während der Untersuchung.“ („Jugenderinnerungen eines alten Berliners“, Berlin 1925, S.364)

Im Jahre 1858 erfuhren die Zeitungsleser: „München, 28.Jan. In der ultramontanen Augsb. Post-Z. vom 26.Jan. wird, in vollem Ernste, der Wiedereinführung der Tortur das Wort geredet. ‚Wir wollen nicht, sagt sie mit Bezug auf das Attentat vom 14.Januar, <gegen Kaiser Napoléon III. in Paris> die Folter als gewöhnliches Untersuchungsmittel zurückrufen, aber wir glauben, die nämliche christliche Humanität, die ein Verbrecher anrufen darf, könne (‚damit die Hauptthäter verrathen werden‘) unmöglich dagegen sein, wenn Verbrechen von ungeheurem, außerordentlichem Umfang auch außerordentlich und in der Weise behandelt werden, wie sie Jahrhunderte lang von der Jurisprudenz behandelt worden sind.“ („Vossische Zeitung“ vom 30.Januar 1858, S.3)

Im Kaiserreich gab es weiterhin versteckte Vorkommnisse dieser Art.

Über Staatsanwalt August Bertram, der von 1872 bis 1879 am Kreisgericht Berlin amtierte, wurde berichtet, er habe ein Dutzend wegen Bandendiebstahls verdächtige Untersuchungshäftlinge trotz der Ungeduld des Ermittlungsrichters einsitzen lassen, „bis sie, der Reihe nach, zu gestehen und sich gegenseitig zu beschuldigen anfingen, und das Verborgenste ans Licht kam.“ (Fritz Friedmann: „Was ich erlebte!“, Bd.1, Berlin 1908. S.83)

Landgerichtsrat Max Hollmann war „Untersuchungsrichter im Hochverratsprozeß gegen Anarchisten, der vom 10. bis 21.Oktober 1881 in Leipzig stattfand. Zu ihrer Überführung hatte die Polizei in Frankfurt (Main) bezahlte Spitzel in die anarchistische Gruppe geschleust. Diese Polizeispitzelmethode wurde während der Berliner Untersuchungshaft fortgesetzt, was bei den Gerichtsverhandlungen zur Sprache kam. Einer der Rechtsanwälte bezichtigte Hollmann, der habe mit Inquisitionsmethoden auf das Geständnis eingewirkt.“ (Ursula Herrmann <Hrsg.>: „August und Julie Bebel Briefe einer Ehe“, Bonn 1997, S.97)

Den Vorwurf der Aussageerpressung richtete am 12.März 1886 im Reichstag der sozialdemokratische Abgeordnete August Heine (1842-1919) in eigener Sache gegen Staatsanwalt Schöne in Halberstadt; während einer von ihm erlittenen sechsmonatigen Haft wegen eines Pressedelikts war ein Wurstzipfel in seiner Zelle gefunden worden, und landete Heine unter der Anklage der Beamtenbestechung in einer Arrestzelle. „Diese Zelle war so eng, daß, nachdem die nothwendigen Utensilien darin platzirt waren, ich keine drei Schritte darin gehen konnte, und daneben lag ein schwerer Verbrecher an zwei Ketten, welche alle Tage umgelegt wurden, durch welches Kettengerassel natürlicherweise mein Nervensystem fürchterlich in Anspruch genommen wurde. Noch mehr; es kam soweit, daß, da ich schon als krank angesehen und von dem Herrn Gefängnißarzte als krank geführt wurde, meine Krankheit so zunahm, daß ich fortwährend an Schwindelanfällen litt und zu Boden fiel. Es war mir nicht möglich, zur Freistunde hinauszugehen, ohne mich erst eine ganze Weile festzuhalten und meine Augen erst an das Licht zu gewöhnen. Als ich nun bat, mich doch aus dieser Zelle, welche den Ruin meines Daseins herbeiführen würde, wieder herauszulassen, wurde mir seitens des Herrn Staatsanwalts Schöne folgender Bescheid: ,Dem Antrag des Strafgefangenen Heine kann nicht eher Folge gegeben werden, bevor derselbe nicht wahrheitsgemäß gesteht (oder wahrheitsgemäß angibt), wie er in den Besitz dieser Wurst gekommen ist.'“ Er räumte dann ein, die Wurst von seiner Ehefrau während eines Besuches zugesteckt bekommen zu haben (Reichstagsprotokolle 1885/1886, Bd.2, S.1468). Ein Redakteur der ,Freisinnigen Zeitung' in Berlin, welcher für einen Artikel am 16.März 1886 verantwortlich war, der diesen Vorwurf, dessen Berechtigung sich anscheinend nicht erhärten ließ, aufgegriffen und eine nähere Untersuchung gefordert hatte, wurde wegen Beleidigung des Staatsanwalts verurteilt (vgl. RGSt 15, 32). Schöne war Erster Staatsanwalt am Landgericht Halberstadt, bekam den Titel Geheimer Justizrat und ging 1901 in Ruhestand.

Im ,Dritten Reich' erlebten handfeste mittelalterliche Praktiken ihre traurige Wiederauferstehung.

Auf diesen Erfahrungen beruhte 1949, neben der Unantastbarkeit der Menschenwürde in Art.1 Grundgesetz, die Regelung in Art.104 Abs.1 S.2 Grundgesetz: „Festgehaltene Personen dürfen weder seelisch noch körperlich mißhandelt werden.“ Durch europa- und völkerrechtliche Verträge ist dieser Grundsatz zusätzlich abgesichert.

Ist nun in der Bundesrepublik Deutschland jedes Polizeiverhör, jede Handhabung der Untersuchungshaft über den Verdacht erhaben, einen Druck an der Grenze zum Zulässigen auf Verdächtige auszuüben?

Im Falle von Karl-Heinz Wemhoff, der rund vier Jahre in Haft saß (vgl. z.B. „Der Spiegel“ vom 14.November 1966, S.48), gelang es der Bundesrepublik Deutschland, eine Verteilung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte abzuwenden, der in seinem Urteil vom 27.Juni 1968 einen Rechtsverstoß verneinte.

Bundesweite Aufmerksamkeit erhielt ein von den Boulevardmedien „Richter Gnadenlos“ genannter Richter am Amtsgericht und Politiker in Hamburg, der allerdings 2001 vom Vorwurf der Rechtsbeugung freigesprochen wurde, nachdem er angeklagt gewesen war, eine Beschwerde von Personen, die von ihm für drei Tage in Ordnungshaft genommen worden waren, zwei Tage lang nicht weitergeleitet zu haben, um deren Anspruch auf zeitnahen Rechtsschutz zu hintertreiben (vgl. BGHSt 47, 105).

Allem Anschein nach dauerte die Bereitschaft zum Tabubruch fort:

„Notwendiges Übel“, „Der Spiegel“ vom 5.November 1984, S.82 ff.

Helmut Kramer: „Schwüler Wunsch nach der Folter“, Kritische Justiz 2000, S.624 f.

Die um die Erhaltung der Durchsetzungskraft des Staates besorgte politische Ebene meldete sich 1976 mit dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht zu Wort; es könne „sittlich geboten“ sein, Informationen „auch durch Folter zu erwingen“, wenn es „wirklich die einzige Möglichkeit wäre, ein namenloses Verbrechen zu verhindern.“ (Ernst Albrecht: „Der Staat -Idee und Wirklichkeit“, Stuttgart 1976, S.174) Diese Worte blieben in der 2.Auflage des Buches unverändert (vgl. „Der Spiegel“ vom 8.November 1976, S.46). Später sah der Politiker die Gefahr von Mißverständnissen und rückte von seiner Äußerung ab.

Der tragische Entführungsfall Jakob von Metzler in Frankfurt/Main 2002 brachte offenbar unterdrückte Emotionen an die Oberfläche; zwei Polizeibeamte wußten sich nicht anders zu helfen als durch die Androhung von Schmerzzufügung (vgl. Ortwin Ennigkeit/Barbara Höhn: „Um Leben und Tod“, München 2011), und ein Richter am Landgericht Berlin bekannte öffentlich in einem Leserbrief an eine Zeitung, der dann wegen Mordes verurteilte Täter sei „ein Unmensch, ein Nicht-Mensch“, an dem gewaltsame Befragungen hätten durchgeführt werden dürfen (vgl. „Der Tagesspiegel“ vom 1.November 2005, S.28).

In allen Ländern, in welchen Folter angewendet wurde bzw. wird, geschieht es stes unter den Augen der Justiz. Bekanntlich zeigt sich Justitia gerne blind; wenn es darauf ankommt, kann sie auch taub sein.